Der WTO gehören derzeit 166 Länder an. Als jüngste Mitglieder wurden während der 13. WTO- Ministerkonferenz Ende Februar 2024 Timor-Leste und die Komoren in die WTO aufgenommen. Weitere 21 Länder – darunter Algerien, Serbien, sowie Bosnien-Herzegowina– befinden sich im laufenden Beitrittsverfahren. Sobald die WTO-Ministerkonferenz oder der sie vertretende Allgemeine Rat der WTO den Beitritt eines Landes zur Welthandelsorganisation beschließt, haben die Beitrittskandidaten sechs Monate Zeit, die Beitrittsvereinbarungen zu ratifizieren. 30 Tage nach Hinterlegung der Ratifizierungsanzeige bei der WTO tritt der Beitritt förmlich in Kraft. Deutschland war 1995 ein Gründungsmitglied der WTO.

Die Organe der WTO sind die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat sowie weitere Räte und Ausschüsse sowie das WTO-Generalsekretariat:

Ministerkonferenz

Die Ministerkonferenz ist das oberste Organ der WTO. Sie besteht aus Vertretern aller WTO-Mitglieder – zumeist Wirtschafts-, Handels- oder Außenminister – und tagt mindestens alle zwei Jahre. Die letzte (13). WTO-Ministerkonferenz fand vom 26. Februar -02. März 2024 in Abu Dhabi statt. Die Ministerkonferenz ist für die Funktionsfähigkeit der WTO verantwortlich und entscheidet unter anderem über die Einsetzung einzelner Räte, die Ernennung des WTO-Generaldirektors, die Bestimmung seiner Kompetenzen sowie über Änderungen des WTO-Rechts. Entscheidungen in der Ministerkonferenz fallen grundsätzlich nach dem Konsensprinzip. Hierbei hat jedes WTO-Mitgliedsland eine Stimme.

Die nächste (14.) Ministerkonferenz findet voraussichtlich im Frühjahr 2026 in Kamerun statt.

Allgemeiner Rat und seine Funktionen

Der Allgemeine Rat der WTO ist für die Erledigung der laufenden Geschäfte der WTO zwischen den Tagungen der Ministerkonferenz verantwortlich und trifft Entscheidungen - je nach Tragweite - mit einfacher Mehrheit, Zweidrittel-, Dreiviertel-Mehrheit oder Einstimmigkeit. Formal tritt er nicht nur als sogenannter "Allgemeiner Rat", sondern auch als sogenannte "Streitschlichtungsausschuss" zur Überprüfung der Einhaltung von WTO-Konfliktlösungsregeln sowie als sogenannter "Ausschuss zur Überprüfung der Handelspolitik" zusammen, der regelmäßig das handelspolitische Vorgehen der WTO-Mitglieder beleuchtet.

Weitere Räte und Ausschüsse

Der Allgemeine Rat wird bei seiner Arbeit durch weitere Gremien unterstützt: Rat für den Warenhandel, Rat für Dienstleistungshandel, Rat für handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums, Ausschuss für Handel und Entwicklung, Ausschuss für Zahlungsbilanzen sowie den Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltung.

Generaldirektor und Generalsekretariat

Zu den Hauptaufgaben des WTO-Sekretariats zählen die Vorbereitung und Durchführung von Verhandlungen zwischen den WTO-Vertragsparteien, ihre Beratung, die Analyse und Darstellung der Entwicklung des Welthandels sowie unterstützende Tätigkeiten bei den Streitschlichtungsverfahren.

Seit 2021 hat Dr. Ngozi Okonjo-Iweala das Amt der WTO-Generaldirektorin inne – als erste Frau und erste Afrikanerin auf diesem Posten. Deutschland und die EU hatten ihre Ernennung entschieden unterstützt.

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/handelspolitik.html

Meilensteine der WTO

Im November 2001 trafen sich die Mitglieder der WTO in Katar, um eine neue multilaterale Liberalisierungsrunde ins Leben zu rufen. Die dort begonnenen und derzeit noch laufenden Verhandlungen werden als Doha-Runde oder auch Doha-Entwicklungsagenda ("Doha Development Agenda" = DDA) bezeichnet und haben zum Ziel, umfassende Handelserleichterungen vor allem für Industrie- und Agrarprodukte sowie für Dienstleistungen (GATS) zu erreichen. Mehr zur WTO- Welthandelsrunde erfahren Sie hier.

Ein wichtiger Meilenstein war auch die 9. WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2013 in Bali, bei der von den damals 160 WTO-Mitgliedern das Übereinkommen über Handelserleichterungen beschlossen wurde. Das Abkommen trat am 22. Februar 2017 in Kraft. Zudem konnten erste Ziele verwirklicht werden: So haben sich die teilnehmenden Länder auf Maßnahme geeinigt, um die Nahrungsmittelsicherheit der ärmsten Bevölkerungsteile der am wenigsten entwickelten Länder (LDC) zu verbessern. Außerdem sollen diese Länder einen vereinfachten Zugang zum Dienstleistungsmarkt bekommen und es sollen Leitlinien verwirklicht werden, die die Ursprungsregeln für den präferenziellen Marktzugang und den weiteren Abbau von Zöllen und internen Stützungsmaßnahmen für Baumwolle vereinfachen.

Bei der 10. WTO-Ministerkonferenz in Nairobi einigten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen 2015 darauf, dass Exportsubventionen im Agrarbereich abgebaut werden und es striktere Disziplinen für Exportkredite, Staatshandelsunternehmen und die Nahrungsmittelhilfe geben soll. Zudem wurde ein weiteres "Entwicklungspaket" für die am wenigsten entwickelten Länder beschlossen. Die teilnehmenden Länder haben sich außerdem auf präferenzielle Ursprungsregeln und Präferenzen im Dienstleistungsbereich ("LDCs-Waiver") geeinigt, mit dem Ziel, sie besser und einfacher ins multilaterale Handelssystem integrieren zu können.

Ein großer Erfolg ist die Verständigung auf ein reformiertes Abkommen zu Zollfreiheit von Gütern aus dem Bereich der Informationstechnologie und Medizintechnik (ITA II) einschließlich des Fristentableaus für den Zollabbau, an dem sich 53 WTO-Mitglieder beteiligen. Es ist im Rahmen
der WTO das erste Abkommen seit 18 Jahren mit konkreten Zollsenkungsverpflichtungen für Hightech-Produkte.

Nach Jahren der Krise waren die Ergebnisse der 12. WTO-Ministerkonferenz im Juni 2022 ein großer Erfolg. Es gelang, zu allen Themen der Ministerkonferenz multilat. Abschlüsse zu erzielen, insb. auch für globale Gesundheitskrise und die drohende Ernährungskrise als zentrale globale Herausforderungen. Zudem wurde Teileinigung zum Abbau schädlicher Fischereisubventionen erzielt. Damit hat WTO erstmals seit 2013 wieder ein multilat. Abkommen abgeschlossen.

Die jüngste (13.) WTO-Ministerkonferenz fand vom 26. Februar bis 02. März 2024 in Abu Dhabi statt. Auch wenn in zentralen Fragen wie der Reform der Streitbeilegung und einer vollständigen Einigung zum Abbau schädlicher Fischereisubventionen keine Einigung erzielt werden konnte, wurden in einigen Bereichen Fortschritte erreicht: So konnte das Zollmoratorium für elektronische Übertragungen bis MK14 verlängert werden („E-Commerce Zollmoratorium“), neue Regeln für die Erleichterung des Dienstleistungshandels traten in Kraft („JSI Domestic Regulation“) und die Komoren und Timor-Leste traten der WTO bei.

Die nächste (14.) WTO-Ministerkonferenz wird voraussichtlich im Frühjahr 2026 in Kamerun stattfinden. Als wichtige Grundlage unseres Wohlstandes setzt sich die Bundesregierung entschieden für die weitere Reform der WTO ein. Dabei stehen die Erneuerung der Regeln zu marktverzerrenden Subventionen, die Aufhebung der Blockade bei dem Streitbeilegungsmechanismus und eine Ausrichtung am Pariser Klimavertrag sowie den Globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen im Mittelpunkt.