Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Klimaneutraler Wohlstand an einem starken Wirtschaftsstandort

Klimaschutz, Digitalisierung, demographischer Wandel, die Sicherung der Energieversorgung und der Ausbau der sauberen Energiegewinnung vor allem aus Wind und Sonne – die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen uns vor große Aufgaben und bedeuten gleichzeitig neue Chancen. Um hier bestehen zu können, muss die Soziale Marktwirtschaft nicht neu erfunden, aber zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft weiterentwickelt werden. Dies ist die zentrale Aufgabe des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

Hiervon leiten sich diverse Zielsetzungen als Richtschnur für konkretes politisches Handeln ab:

• Klimaschutz als Herausforderung und Chance
  Das Bundesministerium ist gleichermaßen für Wirtschaft und Klimaschutz verantwortlich. Längst stehen sich diese beiden Begriffe nicht mehr gegenüber, sondern sie bedingen einander: Der Klimaschutz kann nur auf Grundlage einer starken, aber nachhaltigen Wirtschaft gelingen. Gleichzeitig kann es keinen ökonomischen Erfolg in einer Welt geben, die unter der Klimakrise leidet. Deswegen transformieren wir die soziale zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft.
• Energiewende als Schlüssel für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort
  Schon heute stammt fast die Hälfte des Stroms aus Erneuerbaren Energien und auch die Wärmewende im Gebäudebereich nimmt an Fahrt auf. Die umfassende Energiewende macht Deutschland als Wirtschaftsstandort attraktiver: Mit grünem Strom und nachhaltig erzeugter Energie sind wir weniger abhängig von ausländischen Lieferanten und sichern so unsere Versorgung. Gleichzeitig schaffen wir Wertschöpfung vor Ort und verringern Energie-Zahlungen ins Ausland. Der Ausbau der Erzeugungskapazitäten, die Modernisierung des Netzes und Fortschritte bei der Energieeffizienz sind dabei unabdingbar.
• Klimaschutz: Hohe Dynamik, aber mehr Tempo notwendig
  Die Emissionsreduktion und vor allem die Abkopplung von BIP und CO₂-Ausstoß beschleunigt sich dank politischer Maßnahmen und des Engagements in vielen Unternehmen und Haushalten. Das genügt aber noch nicht: In den kommenden Jahren muss sich das Tempo der Emissionsminderung angesichts der gesetzlich festgelegten Ziele und auch der Verantwortung Deutschlands für den Klimaschutz mehr als verdoppeln und dann bis 2030 verdreifachen.
• Industrie und Mittelstand stärken
  Die Stärke der Industrie und der Erhalt möglichst vollständiger Wertschöpfungsketten sind wichtige Fundamente unserer Wettbewerbsfähigkeit und eines breiten gesellschaftlichen Wohlstands. Wir wollen die Wertschöpfungsketten von der energieintensiven Grundstoffindustrie bis zur Herstellung von High-Tech-Produkten erhalten und ausbauen, ebenso die Strukturen aus leistungsfähigen Klein-, Mittel- und Großunternehmen und Forschungseinrichtungen. Kreislaufwirtschaft, neue ressourceneffiziente Verfahren und der Fokus auf Nachhaltigkeit sind dabei besonders wichtig.
• Fachkräftemangel beheben
  An vielen Stellen gibt es bereits heute zu wenige Fachkräfte und immer öfter auch insgesamt zu wenig Arbeitskräfte. Diese Situation wird sich in Folge der demografischen Entwicklung noch weiter verschärfen. Den einen Schalter, den man umlegen könnte, um hier gegenzusteuern, gibt es nicht. Deswegen dreht die Bundesregierung an vielen Stellschrauben: Mit einem modernen Einwanderungsrecht, einer leichteren Anerkennung ausländischer Qualifikationen oder dem Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung.