Patente

Geistiges Eigentum muss wirksam geschützt werden - national und vor allem international. Dies ist für unsere zukunfts- und technologieorientierte Wirtschaft zentrales und existenzielles Thema; nur dann haben ihre Innovationen auch die Möglichkeit, sich im Markt zu etablieren und zu behaupten.

Ohne wirksamen Schutz geistigen Eigentums kann eine globalisierte Weltwirtschaft nicht funktionieren. Die positiven Ansätze zur Verbesserung des Schutzes und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums auf internationaler Ebene müssen daher fortgeführt und weiterentwickelt werden.

Die Mechanismen zum Schutz geistigen Eigentums müssen ausgewogen sein. Es muss die notwendige Balance gewahrt bleiben zwischen Stimulierung der Innovationsaktivitäten auf der einen und gesellschaftlicher Teilhabe am technologischen Fortschritt auf der anderen Seite. In diesem Kontext sind auch kartell- und wettbewerbsrechtliche Fragestellungen zu berücksichtigen.

EU Patent

Vor allem unsere Unternehmen werden zeitnah von dem einfachen und kostengünstigen EU-Patent profitieren können. Mit dem Abschluss des Rechtssetzungsverfahrens zum EU-Patent auf europäischer Ebene ist eine wesentliche Weichenstellung erfolgt. Nach der Hinterlegung der deutschen Ratifikationsurkunde beim Generalsekretariat des Rates am 17. Februar 2023 konnte das Einheitliche Patentgericht nun zum 1. Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen. Weitere Informationen zum Einheitspatent finden Sie hier.

WIPANO

Unter der Dachmarke WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen - verbinden wir unterschiedliche Förderansätzen zu Patentierung und Verwertung von Erfindungen, sowie zur Förderung von innovativen (Forschungs-) Projekten zur Normung. Mit der Patentförderung wollen wir Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit für die große Bedeutung von Patenten und Schutzrechten sensibilisieren. Im Rahmen des Programms unterstützen wir Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bei der Entwicklung von Konzepten zum Umgang mit ihrem geistigen Eigentum und bei dessen schutzrechtlicher Absicherung und Verwertung, unter Einbeziehung qualifizierter externer Dienstleister. Unsere kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen wir bei der schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung ihrer innovativen Ideen und Erfindungen finanziell, um ihnen so den Einstieg in das Thema "Schutzrechte" zu erleichtern. Mehr zu WIPANO finden Sie hier.