Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen (PDF, 527 KB) (englische Version) (PDF, 2 MB) sind Empfehlungen der Teilnehmerstaaten an multinationale Unternehmen. Sie enthalten anerkannte Grundsätze verantwortungsvollen unternehmerischen Handelns in den Bereichen Informationspolitik, Menschenrechte (im Einklang mit den VN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte), Beschäftigungspolitik, Umweltschutz, Korruptionsbekämpfung, Verbraucherinteressen, Wissenschaft, Technologie und Innovation, Wettbewerb und Besteuerung. Ziel der Leitsätze ist es, den positiven Beitrag von Unternehmen zum wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Fortschritt zu fördern und mögliche negative Auswirkungen in Verbindung mit der Geschäftstätigkeit, den Produkten oder Dienstleistungen eines Unternehmens zu minimieren. Als Teil der Erklärung der OECD über internationale Investitionen und multinationale Unternehmen sind die Leitsätze rechtlich nicht verbindlich, entsprechen aber der Erwartung der Bundesregierung an das Verhalten deutscher Unternehmen bei ihren grenzüberscheitenden Aktivitäten. Die Leitsätze wurden zuletzt im Juni 2023 aktualisiert.

Nach den OECD-Leitsätzen sollen multinationale Unternehmen durch risikobasierte Sorgfaltsprüfungen und geeignete interne Verfahren verhindern, dass sich ihre eigenen Aktivitäten auf Schutzgüter, die unter die Leitsätze fallen, negativ auswirken oder einen Beitrag dazu leisten, und diesen Effekten begegnen, wenn sie auftreten. Über ihre eigenen Aktivitäten hinaus sollen Unternehmen auch bestrebt sein, einen negativen Effekt zu verhüten oder zu mindern in Fällen, in denen sie selbst nicht zu diesem Effekt beigetragen haben, dieser Effekt aber gleichwohl auf Grund einer Geschäftsbeziehung mit der Geschäftstätigkeit, den Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens unmittelbar verbunden ist. Damit erstreckt sich die Sorgfaltspflicht auch auf die Geschäftsbeziehungen eines multinationalen Unternehmens, inklusive der Lieferkette.

OECD-Leitfäden

Die OECD-Leitsätze werden ergänzt durch einen allgemeinen OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln (PDF, 8 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB) und besondere Leitfäden für die Sektoren Rohstoffe, Textilien, Landwirtschaft und Finanzen.

Der allgemeine OECD-Leitfaden dient der praktischen Unterstützung bei der Umsetzung der OECD-Leitsätze, insbesondere der zugrunde liegenden risikobasierten Sorgfaltsprüfung (Due Diligence), die aus folgenden Schritten besteht:

  1. verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln in Strategien und Managementsystemen verankern,
  2. tatsächliche und potenzielle negative Effekte im Zusammenhang mit den Geschäftstätigkeiten, Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens bestimmen und bewerten,
  3. negative Effekte beseitigen, vermeiden und mindern,
  4. Umsetzung und Ergebnisse nachverfolgen,
  5. Umgang mit negativen Effekten kommunizieren und
  6. gegebenenfalls Wiedergutmachung leisten oder dabei mitwirken.

Für die Sektoren Rohstoffe, Textilien und Landwirtschaft haben die Teilnehmerstaaten sektorspezifische Empfehlungen zur praktischen Umsetzung der Sorgfaltsprüfung verabschiedet, die auf spezifische Risiken und Problemstellungen der Sektoren eingehen. Die Empfehlung im Agrarsektor wurde dabei gemeinsam mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen erarbeitet:

Darüber hinaus hat die OECD im Rahmen des Projektes zum Finanzsektor zentrale Erwägungen zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten veröffentlicht:

Ferner hat sie praktische Handreichungen verfasst, z.B. zu