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Artikel - Europäische Wirtschaftspolitik

Europäische Wirtschaftspolitik

Einleitung

Die Europäische Union (EU) ist Garant für Frieden, Stabilität, Sicherheit und nicht zuletzt Wohlstand in Europa. Zentraler Motor der EU ist der gemeinsame Binnenmarkt.

Die EU ist eine Erfolgsgeschichte: Mehr als 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge vereint sie mehr als 400 Millionen Menschen und ihr Binnenmarkt ist einer der größten zusammenhängenden Wirtschaftsräume der Welt.

In ihrer beispiellosen Entwicklung hat die EU immer wieder auch große Herausforderungen zu bewältigen, wie zuletzt die Covid-19-Pandemie und ihre wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen, die beispielslos gezeigt hat, wie eng wir miteinander verflochten sind. Die EU muss immer wieder neu die Kraft finden, die zentralen Versprechen der europäischen Einigung, wie Frieden, Demokratie, Sicherheit und Wohlstand für ihre Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen und greifbar zu machen. Gerade in Krisenzeiten hat sich dabei gezeigt, welch große Erfolge möglich sind, wenn die Mitgliedstaaten und die europäischen Organe im Geist der Geschlossenheit und Solidarität sowie im gesamteuropäischen Interesse zusammenarbeiten.

Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die EU ist weiterhin groß. Dem Eurobarometer von März 2023 zufolge haben 46 Prozent der Deutschen ein positives Bild der EU. 68 Prozent der Deutschen finden, dass die Interessen Deutschlands in der EU gut berücksichtigt werden. Im europäischen Durchschnitt sind 60 Prozent dieser Meinung. Auch die letzten Europawahlen am 26. Mai 2019 haben das große Interesse an der EU bewiesen: Mit einem deutlichen Sprung in der Wahlbeteiligung in Deutschland von 48,1 Prozent (2014) auf 61,5 Prozent haben die Bürgerinnen und Bürger ein Zeichen für ein lebendiges Europa gesetzt.

Viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und EU sprechen sich für mehr Mitbestimmung auf EU-Ebene aus. Ein Forum dafür war die Konferenz zur Zukunft Europas, die vom 9. Mai 2021 bis 9. Mai 2022 stattgefunden hat. Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger haben darin 49 Reformvorschläge formuliert. Eine Forderung betrifft die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen im Rat. Die Diskussion über notwendige Reformvorschläge, wie etwa mehr Mehrheitsentscheidungen, ist auch angesichts der bevorstehenden EU-Erweiterung von großer Bedeutung, um in der EU handlungsfähig zu bleiben.

Flaggen EU und Großbritannien

© stock.adobe.com - ink drop

Europäischer Binnenmarkt

Ein gemeinsamer Markt für 450 Millionen Menschen

Der Europäische Binnenmarkt ist das Kernstück der EU. Gut 60 Prozent des gesamten Warenhandels der EU-Mitgliedstaaten entfallen allein auf den Handel zwischen den Mitgliedstaaten.

Ein Raum „ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist“ – so wird der europäische Binnenmarkt in Artikel 26 Abs. 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) beschrieben.

Grenzüberschreitend reisen und arbeiten, Waren und Dienstleistungen einkaufen und anbieten

Der ungehinderte Warentransport über unsere Binnengrenzen ist heute ebenso unverzichtbar geworden wie das ungehinderte Reisen und Niederlassen für EU-Bürger innerhalb der Europäischen Union und weitgehend auch des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), zu dem Island, Liechtenstein und Norwegen gehören. Aber der Weg dahin war weit und reicht bis in die Anfänge der Europäischen Integration zurück.

Am 25. März 1957 wurde mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge durch Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet, um die gemeinsame Wirtschaftspolitik im Rahmen der europäischen Integration zu fördern – ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur heutigen Europäischen Union. Zum 60-jährigen Jubiläum der römischen Verträge hat das BMWi am 25. März 2017 die Broschüre „Perspektiven für ein wirtschaftlich starkes Europa“ veröffentlicht, die die Errungenschaften und aktuellen Handlungsfelder für die Europäische Union detailliert herausarbeitet. Die Broschüre ist hier abrufbar.

Mit dem "Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes" der Europäischen Kommission von 1985 wurde dem Binnenmarkt neue Schubkraft verliehen und die Verwirklichung des Binnenmarktes bis 1992 beschlossen. Fast 30 Jahre nach der Verwirklichung des Binnenmarktes sind beachtliche Fortschritte zu verzeichnen. Die Einführung der gemeinsamen Währung, des Euro, lässt das Zusammenwachsen der Märkte zu einem einheitlichen europäischen Binnenmarkt auch nach außen erkennbar werden. Mehr erfahren.

Der Europäische Wirtschaftsraum in Zahlen

Gemeinsame Handelspolitik

Europa als Handelspartner

Die EU-Kommission gestaltet die Handelspolitik in Absprache mit den Mitgliedstaaten. Dazu trifft sich wöchentlich der vom Rat bestellte Handelspolitische Ausschuss. Das BMWK ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Erarbeitung der deutschen Position in der Handelspolitik verantwortlich und vertritt diese auf europäischer und internationaler Ebene. Für die exportorientierte deutsche Wirtschaft ist der Abbau von Handelshemmnissen und die Stärkung des multilateralen Handelssystems von besonderer Bedeutung. Mehr erfahren.

Eine neue Handelsstrategie für ein stärkeres Europa

Die Europäische Kommission hat am 18.02.2021 eine Mitteilung zu ihrer neuen Handelsstrategie („Trade Policy Review“) veröffentlicht. Leitmotiv ist das Konzept der offenen strategischen Autonomie, das sich an offenen Märkten, regelgebundenem Handel und Verbesserung des Level Playing Field orientiert.

Ein Anhang zur Handelsstrategie beschreibt die Pläne der Europäische Kommission für eine WTO-Reformagenda. Dabei legt sie einen Schwerpunkt auf den Beitrag der WTO zu nachhaltiger Entwicklung. Dies umfasst neben Umwelt und Klima auch Fragen der menschenwürdigen Arbeit und der Gleichstellung der Geschlechter.

Arbeiter steht vor Container zum Thema Außenwirtschaftsförderung

© iStock.com/Yuri_Arcurs

Außenwirtschaftsförderung

Zum Artikel
EU-Flagge zum Infotainment zu Europa

© iStock.com/Ramberg

Pressemitteilungen

  • 25.01.2022 - Pressemitteilung - Europäische Wirtschaftspolitik

    Pressemitteilung: Habeck zu Antrittsbesuch in Brüssel

    Öffnet Einzelsicht

Weiterführende Informationen

EU-Flagge vor der Europäischen Zentralbank für Europäische Wirtschaftspolitik; Quelle: iStock.com/instamatics

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