Lemke und Habeck: Atomausstieg macht unser Land sicherer AKW Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen C gehen vom Netz 

Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke: „Der Atomausstieg macht unser Land sicherer und hilft, radioaktiven Abfall zu vermeiden. Deutschland zieht seit 2011 in einem geordneten, verlässlichen Verfahren einen Schlussstrich unter eine hochproblematische Technologie. Von der Planbarkeit und Verlässlichkeit profitieren Energiewirtschaft wie auch Verbraucher*innen. Mein Dank gilt den vielen tausend Menschen, die sich unermüdlich für Atomausstieg und Energiewende stark gemacht haben, und den Mitarbeiter*innen in den Kraftwerken für ihr verantwortungsvolles Handeln beim Betrieb und Rückbau.“ 

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: „Der Atomausstieg in Deutschland ist beschlossen, gesetzlich klar geregelt und gilt. Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist weiterhin gewährleistet. Jetzt kommt es darauf an, den Umbau unserer Energieversorgung konsequent voranzutreiben. Die sichere Versorgung mit nachhaltig erzeugtem Strom ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass wir unsere Wirtschaft und Industrie auf Klimaneutralität ausrichten und so nachhaltigen Wohlstand schaffen können. Durch den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Beschleunigung des Netzausbaus werden wir zeigen, dass dies in Deutschland möglich ist.“ 

Der beschleunigte Atomausstieg wurde 2011 in einem breiten Konsens gesetzlich beschlossen, die im Jahr davor beschlossene Laufzeitverlängerung damit zurückgenommen. Hierdurch wurden radioaktive Abfälle in einer Größenordnung von rund 500 Castor-Behältern vermieden. Als letzte Abschaltungen sieht das Atomgesetz die der AKWs Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 spätestens am 31. Dezember 2022 vor. 

Die Zuverlässigkeit der Stromversorgung in Deutschland ist in den vergangenen Jahren gestiegen und im internationalen Vergleich sehr hoch. Sie bleibt auch künftig mit dem Atomausstieg auf diesem hohen Niveau. Das belegen die regelmäßigen Zahlen der Bundesnetzagentur zu den sogenannten SAIDI-Werten ebenso wie die Berichte zur Versorgungssicherheit des Bundeswirtschaftsministeriums. Das Monitoring der Versorgungssicherheit wurde in den vergangenen Jahren zudem stetig weiterentwickelt und verbessert. 

Das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerium (BMUV) sieht seinen Einsatz für den Atomausstieg noch lange nicht als beendet an. Es gilt, den Ausstieg einschließlich des Rückbaus sicher zu vollenden und die Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle sowie dauerhafte Lösungen für schwach- und mittelradioaktive Abfälle voranzubringen.