Gemeinsame Pressekonferenz von Robert Habeck und Bruno Le Maire nach dem gemeinsamen Gespräch

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Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, reist heute nach Paris und wird dort mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und der französischen Ministerin für den ökologischen Wandel Barbara Pompili Gespräche führen. Im Mittelpunkt stehen dabei der Austausch zu den Prioritäten der französischen Ratspräsidentschaft, zum Fit for 55-Paket der EU, zur industriepolitischen Zusammenarbeit und zur Stärkung der digitalen und strategischen Souveränität Europas.

Bundesminister Habeck: „Europa muss in der Lage zu sein, die digitale Welt selbstbestimmt zu gestalten. Deshalb arbeiten Deutschland und Frankreich in engem Schulterschluss an einem gemeinsamen europäischen Projekt für Cloud-Infrastrukturen. 750 Millionen Euro stellen wir in Deutschland zur Verfügung. 12 Mitgliedstaaten sind mittlerweile an Bord. Es geht um ein digital- und industriepolitisches Schlüsselprojekt für Europa und um eine Investitionsoffensive zur Stärkung der strategischen Souveränität der Europäischen Union. Ich bin der französischen Ratspräsidentschaft sehr dankbar, dass sie dieses wichtige Thema priorisiert.“

Die Bewältigung des ökologischen und digitalen Wandels erfordert einen ehrgeizigen politischen Rahmen und einen Weg für Innovationen. Die wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (Important Projects of Common European Interest – IPCEI) sind eine Möglichkeit, Innovationen in Schlüsseltechnologien in Europa anzustoßen. Deutschland und Frankreich arbeiten hierbei eng zusammen.