Gemeinsam die Zukunft der Industrie gestalten

Heute fand ein Gespräch von Bund und Ländern mit Spitzenvertretern des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ statt.

Teilnehmer waren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Mona Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz und Wirtschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, sowie Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall

Im Mittelpunkt standen die akuten und strukturellen Herausforderungen für die Industrie - vor allem durch die in Folge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs verursachte Energieknappheit. Zugleich wurden die wichtigen Transformationsaufgaben der Industrie beraten und diskutiert. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Industrie stark von der Krise getroffen wird und ihr gleichzeitig eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der außergewöhnlichen Lage und für einen nachhaltigen Wohlstand Deutschlands zukommt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck:
„Als das "Bündnis Zukunft der Industrie" gegründet wurde, ging es vor allem darum, die über die Jahre nachlassende Akzeptanz in der Gesellschaft für industriepolitische Notwendigkeiten zu adressieren, wirtschaftliche Strukturen zu erhalten bzw. zu stärken und auf ihrer Grundlage schrittweise in die Klimaneutralität hineinzuwachsen. Die Situation hat sich gewandelt. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine macht es deutlicher denn je: Wir müssen trotz aktuell ernster Lage über die Not des Tages hinausblicken und neben notwendiger und dringlicher Krisenhilfe jetzt die Weichen in Richtung Transformation stellen. Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer Importe befreien und in Klimaneutralität investieren. Das verlangt einen gemeinsamen Kraftakt. Alle politischen Ebenen und wirtschaftlichen Akteure sind jetzt gefordert. Die enge wirtschaftspolitische Kooperation zwischen Bund und Ländern mit Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften ist zwingend erforderlich für den Erhalt von Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie."

Mona Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz und Wirtschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen:
„Große Industrieunternehmen stehen aufgrund ihres erheblichen Energiebedarfs und hoher Treibhausgasemissionen in der gegenwärtigen Energiekrise besonders im Fokus. Vor ebenso gewaltigen Herausforderungen bei der klimaneutralen Transformation steht der produzierende Mittelstand, der das Rückgrat unserer Wertschöpfungsketten bildet und einen entscheidenden Beitrag für die Zukunft der Industrie leistet. Bei unseren gemeinsamen Anstrengungen mit dem Bund müssen wir daher stets die Belange aller Unternehmen im Blick behalten.“

Prof. Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI):
„Die Gaskommission hat belastbare Vorschläge erarbeitet, die Unternehmen und Haushalte in der Gaspreiskrise entlasten und zugleich weiterhin Sparanreize setzen sollen. Auch wenn ein solcher „One-fits-all-Ansatz“ nie völlig befriedigend sein kann, so haben wir doch eine Orientierung vorgelegt, die beitragen soll, die Leistungskraft und der Exporterfolge der deutschen Industrie zu erhalten. Diese internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie ist eine notwendige Voraussetzung dafür, dass die klimaneutrale Transformation gelingt. Dazu braucht es zielgerichtete und abgestimmte gemeinsame Anstrengung auf allen Ebenen: in den Unternehmen, mit den Beschäftigten, im Bund und in den Ländern. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, brauchen wir eine umfassende Wachstums- und Investitionspolitik in Bund und Ländern, die Innovationen fördert. Den Unternehmen müssen für ihre Standorte in Deutschland und Europa durch verlässliche Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur Unterstützung der Transformation Zukunftsperspektiven eröffnet werden. Deshalb begrüße ich die Zusammenarbeit zwischen dem Bündnis und der Wirtschaftsministerkonferenz."“

Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall:
„Die Weichen für eine soziale und ökologische Transformation müssen in Unternehmen und Politik gerade jetzt gestellt werden: Verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen sind Grundlage für die massiven Investitionen in Produkte, Geschäftsmodelle und Märkte der Zukunft, die notwendig sind, um Digitalisierung und Dekarbonisierung voranzutreiben. Dies geht nur im Miteinander. Wenn Arbeitgeber die Transformation gemeinsam mit Gewerkschaften fair gestalten und die Politik auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene diesen Umbau flankiert, werden wir gute industrielle Wertschöpfung und gut bezahlte Arbeitsplätze in Deutschland sichern.“