Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: Die umfassende Transformation der Industrie hin zur Klimaneutralität ist eine Mammutaufgabe. Unsere Vision ist das Windrad aus grünem Stahl, das auf einem Fundament aus grünem Zement fußt und das E-Auto, das nicht nur CO₂-frei fährt, sondern auch aus grünem Stahl hergestellt wurde. Damit das gelingt, müssen Angebot und Nachfrage nach klimaneutralen Prozessen und Produkten Hand in Hand gehen. Der bisherige Instrumentenmix zielt vor allem auf die Angebotsseite – von der CO₂-Bepreisung über Förderprogramme bis hin zu Klimaschutzverträgen. Mit den grünen Leitmärkten nehmen wir jetzt auch die Nachfrageseite in den Blick, denn ohne Käufer nutzt das beste Produkt nichts. Wir müssen die Rahmenbedingungen so setzen, dass sie die Nachfrage nach grünen Produkten stärken und diese mittel- bis langfristig wettbewerbsfähig sind. Ein erster Schritt ist, festzulegen, wann Grundstoffe überhaupt grün sind. Hierauf aufbauend können sich Schritt für Schritt grüne Leitmärkte entwickeln.
Im Fokus des heute präsentierten Konzepts für grüne Leitmärkte stehen Produkte der energieintensiven Grundstoffindustrie: Stahl, Zement und ausgewählte chemische Grundstoffe (Ammoniak und Ethylen). Sie sind essenzielle Bestandteile der deutschen Wirtschaft, Grundlage vieler Industrieprozesse und Anfang wichtiger Wertschöpfungsketten.
Kernstück des Konzepts sind Definitionen dieser klimafreundlichen Grundstoffe und damit Antworten auf die zentrale Frage, was unter grünem Stahl, grünem Zement und grünen chemischen Grundstoffe zu verstehen ist. Geklärt wurde dies in einem branchenübergreifenden Stakeholderprozess des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Aufbauend auf den Definitionen können unter anderem Label und Kennzeichnungssysteme dazu beitragen, die Nachfrage nach grünen Grundstoffen zu stärken und Leitmärkte zu entwickeln.
Transparente und verlässliche Informationen und Definitionen ermöglichen es Marktakteuren, klimafreundliche Grundstoffe und Produkte von herkömmlichen zu unterscheiden. Sie ebnen das Feld für einen fairen Wettbewerb in Zeiten, in denen Klimaneutralität zunehmend zu einem Wettbewerbsvorteil wird und CO₂-Emissionen zu einer neuen internationalen Währung. Die Vorschläge und Definitionen des Konzepts sind daher sowohl europäisch als auch international anschlussfähig.
Aufbauend auf den Definitionen zeigt das Konzept mögliche Instrumente auf, um Leitmärkte voranzubringen. So kann die öffentliche Beschaffung ein Hebel sein, um klimafreundliche Produkte stärker nachzufragen, bis diese der „Standard“ im Markt werden. Weitere mögliche Maßnahmen, die auf europäischer Ebene umzusetzen wären, sind Produktanforderungen und möglicherweise Quoten für klimafreundliche Grundstoffe.
Grüne Leitmärkte können aber nur entstehen, wenn es Vorreiter-Unternehmen gibt, die klimafreundliche Grundstoffe und Produkte herstellen und sich mit ihrer Expertise im weiteren Prozess einbringen. Das BMWK begrüßt Vorstöße aus der Industrie wie die kürzlich auf der Hannover Messe vorgestellte Kennzeichnung LESS (Low Emission Steel Standard) der Wirtschaftsvereinigung Stahl. Labels und Kennzeichnungssysteme können eine wesentliche Stellschraube sein, um Transparenz und Anreize für klimafreundliche Grundstoffe und Produkte im Markt zu schaffen.
Das vorliegende Konzept soll diese privaten Initiativen flankieren und zugleich die Ansätze auf europäischer und internationaler Ebene in Foren wie dem Klimaclub voranbringen. Mittel- und langfristiges Ziel ist es, Leitmärkte europäische und letztlich möglichst global zu denken mit ambitionierten, europäisch und international abgestimmten und überprüfbaren Standards.
