Anlässlich der in Berlin stattfindenden Ukraine Recovery Conference haben auf Initiative Deutschlands führende Exportkreditagenturen und Investitionsversicherer ein Memorandum of Understanding on Cooperation for the support of Ukraine unterzeichnet.

Bundeswirtschaftsminister Habeck: Deutschland ist ein Vorreiter bei der Übernahme von wirtschaftlichen und politischen Risiken für deutsche Exporteure und Investoren in der Ukraine. Wichtig ist jedoch eine internationale Abstimmung des Engagements. Wir haben daher bei der Ukraine Recovery Conference 2024 eine Verständigung zwischen 13 Exportkreditagenturen und Investitionsversicherern verschiedener Länder erzielt, mit der ein Austauschformat und eine Kultur der Risikoverteilung etablieret wird. Die Außenwirtschaftsförderinstrumente der jeweiligen Länder werden dadurch verbessert. Es ist ein starkes, geeintes Bekenntnis zur Solidarität und wirtschaftlichen Kooperation mit der Ukraine, das hilft, privates Kapital zu mobilisieren und die Potentiale der ukrainischen Wirtschaft zu heben.

Das Memorandum hat zum Ziel, den bilateralen Handel und deutsche Investitionen in der Ukraine zu intensivieren und so den Wiederaufbau in der Ukraine zu unterstützen. Die Ukraine soll international als attraktiver Handels- und Investitionspartner zur Geltung gebracht werden. Durch das Memorandum unterstreichen die Unterzeichner ihren Anspruch als Vorreiter bei der Förderung des ökonomischen, sozialen, infrastrukturellen und ökologischen Wiederaufbaus der Ukraine.

Die Erstunterzeichner sind Atradius Dutch State Business (Niederlande), EDC (Kanada), EGAP (Tschechien), EKN (Schweden), Euler Hermes (Deutschland), EIFO (Dänemark), Finnvera (Finnland), KUKE (Polen), PricewaterhouseCoopers (Deutschland), NEXI (Japan), SACE (Italien), UKEF (UK) und US-EXIM (USA). Sie haben sich darauf verständigt, ihre Unterstützung für die Ukraine in gemeinschaftlicher Kooperation fortzusetzen und ein Format zum Erfahrungsaustausch zu etablieren.

Der operative Fokus des Memorandums liegt auf dem Kontakt zwischen Experten und Praktikern der jeweiligen Institutionen. Es geht um die Ausnutzung bestehender Flexibilitäten in der Deckungspolitik, die Optimierung der Förderinstrumente auf Basis von Best-Practice-Lösungen sowie um die Risikoteilung zwischen den Teilnehmern des Memorandums. Sie erwarten eine substantielle Stärkung der Förderinstrumente zugunsten der Ukraine.

Die Erstunterzeichner werben darum, dass in Zukunft noch weitere Länder dem Netzwerk zur Unterstützung der Ukraine beitreten. Ziel ist es, eine breite und starke Basis an Ukraine-Unterstützern zu gewinnen.