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Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

© BMWK / Dominik Butzmann

Wir setzen die Maßnahmen der Wachstumsinitiative für unsere Wirtschaft zügig um – das ist wichtig für unsere Unternehmen. Heute hat das Kabinett dazu wichtige Impulse insbesondere im Bereich der Fachkräftesicherung, der E-Mobilität, der Beschleunigung der Geothermie und der Bauwirtschaft auf den Weg gebracht. Das hilft den Unternehmen, dem Standort und den Beschäftigten.

Die Fachkräftesicherung ist ein zentrales Problem für unser zukünftiges Wachstum. Hier müssen wir alle Register ziehen. Mit den beschlossenen Maßnahmen machen wir es nun deutlich attraktiver und unkomplizierter, im Alter freiwillig länger zu arbeiten. Zum Beispiel können Beschäftigte, die neben dem Rentenbezug einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, zukünftig die Arbeitgeberbeiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung ausbezahlt bekommen. Das entspricht mehr als 10 % des monatlichen Bruttolohns und ist ein erheblicher Anreiz zur Weiterarbeit. Die beschlossenen Maßnahmen sind aufgrund des fortschreitenden demographischen Wandels wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands, denn wir können nicht auf das Wissen, Können und die Erfahrung Älterer verzichten, die noch weiter arbeiten wollen.

Mit den heutigen Beschlüssen werden darüber hinaus zwei wichtige Maßnahmen aus der Wachstumsinitiative zur Stärkung des E Mobilitätsstandorts Deutschland umgesetzt. Wir führen eine beschleunigte Abschreibung für neu angeschaffte Elektrofahrzeuge ein und erhöhen bei der Dienstwagenregelung die Deckelung für die Nutzung der Elektrofahrzeugbegünstigung von 70.000 Euro auf 95.000 Euro. Mit beiden Maßnahmen erhöhen wir die Attraktivität von Elektrofahrzeugen in Deutschland weiter und unterstützen die Industrie.

Und wir erschließen das volle Potential der Geothermie, also der direkten Erdwärme aus tieferen Gesteinsschichten. Auch das haben wir in der Wachstumsinitiative vereinbart. Wir sorgen dafür, dass die Wärmeenergie aus tiefen Erdschichten für unsere Energieversorgung gezielt und unbürokratisch erschlossen werden kann. So können wir die Energiewende auch im Wärmebereich schneller vorantreiben und damit unsere Abhängigkeit von Öl, Gas und Kohle weiter verringern.

Zusätzlich setzen wir beim Bauen weitere Maßnahmen bei Genehmigungs- und Planungsverfahren um. Diese Maßnahmen werden den Wohnungsbau in Deutschland stärken und beschleunigen. Damit können wir schneller dringend benötigten Wohnraum schaffen und stärken die unter den hohen Bauzinsen leidende Bauwirtschaft. Auch der Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere bei Windenergie an Land, wird gestärkt und Geothermie gilt nunmehr im Außenbereich als „privilegiertes Vorhaben".