Die Bundesregierung hat sich heute im Kabinett darauf verständigt, die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten und damit ihren Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Konkret soll eine Arbeitserlaubnis für Asylbewerber und Geduldete deutlich schneller erteilt werden. Damit setzt die Bundesregierung eine weitere Maßnahme der Wachstumsinitiative um.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck:

"Kleine und mittelständische Betriebe genauso wie Großunternehmen suchen händeringend nach Arbeitskräften. Wir brauchen alles Wissen, alles Können, alle Erfahrung und alle Einsatzbereitschaft der Menschen, die bei uns leben, wenn wir dem Arbeits- und Fachkräftemangel erfolgreich begegnen wollen. Deshalb ist es richtig, für zusätzliche Arbeitsanreize zu sorgen. Zugleich ist es notwendig, den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Das gilt vor allem für geflüchtete Menschen, von denen viele eine Arbeit aufnehmen wollen. Zum Leidwesen vieler Unternehmen bestehen dafür immer noch zu hohe Hürden. Fast bei jedem Unternehmensbesuch sagen mir Unternehmerinnen und Unternehmer, Meister und Fachhandwerker, dass sie gern mehr Geflüchtete einstellen wollen. Oft haben sie geeignete Personen schon an der Hand, aber es scheitert dann an der Arbeitserlaubnis. Diesen Zustand wollen wir endlich beenden. Wir haben wir in diesem Jahr bereits eine Reihe von Arbeitsverboten aufgehoben. Nun gehen wir einen weiteren großen und notwendigen Schritt: In Zukunft gilt die Arbeitsaufnahme für Asylbewerber und Geduldete als genehmigt, wenn Ausländerbehörden nicht binnen 30 Tagen widersprechen. Meine Devise lautet: Möglichst raus aus der Sozialhilfe, rein in den Arbeitsmarkt: Das ist gut für die Menschen, gut für die Wirtschaft und gut für die Gesellschaft."

Der Minister hob ebenfalls hervor, dass ebenso die Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger und -empfängerinnen verstärkt werden:

"Mit einer Anschubfinanzierung schaffen wir einen starken positiven Anreiz für Langzeitarbeitslose im Bürgergeld, eine Arbeit aufzunehmen und damit das Bürgergeld hinter sich zu lassen. Im ersten Jahr dürfen sie so nun deutlich mehr von ihrem Verdienst behalten. So bauen wir eine starke Brücke zurück in den Arbeitsmarkt.“