Wissing: „Wollen KI-Einsatz im Mittelstand befeuern“

Habeck: „Souverän, innovationsfreundlich und rechtssicher in die KI-Zukunft“

Heute beginnt der 17. Digital-Gipfel der Bundesregierung in Frankfurt am Main. Mehr als 1.500 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft kommen am Montag und Dienstag ins Kap Europa an der Frankfurter Messe und diskutieren mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Vertretern aus Bund und Ländern die digitale Zukunft Deutschlands. Unter dem Titel „Deutschland Digital – Innovativ. Souverän. International“ stehen Digitale Souveränität und Künstliche Intelligenz im Fokus der Debatte. Die beiden Veranstalter, Bundesminister Dr. Volker Wissing und Bundesminister Dr. Robert Habeck sehen Deutschland auf einem guten Weg.

Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing:

Unser Ziel ist klar: Wir wollen Deutschland zum führenden KI-Land in Europa machen. Die Bundesregierung schafft die Voraussetzungen dafür: Mit einer wirtschaftsfreundlichen Umsetzung der KI-Verordnung, mit exzellenten Ausgangsbedingungen für die KI-Forschung, besserer Datenverfügbarkeit für innovative Start-ups. Und mit Rückenwind für unseren Mittelstand. Nur Unternehmen, die KI nutzen, um ihre Produkte und Services zu optimieren, werden im globalen Wettbewerb bestehen. Daher wollen wir den Einsatz von KI im Mittelstand befeuern und konkret unterstützen: durch bundesweite KI-Zentren, in denen wir Testmöglichkeiten für die praktische Anwendung schaffen und Hilfe bei rechtlichen Fragen bieten.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck:

Der heutige Digital-Gipfel zeigt mit beeindruckenden Anwendungen, dass Deutschland im Bereich KI auf einem guten Weg ist. Der Wettbewerb ist aber groß und wir müssen weiter Gas geben. Wir brauchen KI-Unternehmen, die im weltweiten Wettbewerb bestehen können und KI-Anwendungen in die Breite der deutschen Wirtschaft tragen. Dabei spielt die eigene Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit für den Einzelnen, wie auch für Wirtschaft, Wissenschaft und den Staat in einer zunehmend vernetzten und digitalisierten Welt eine immer größere Rolle. Digitale Souveränität ist entscheidend, ob bei technologischer Infrastruktur, Cybersicherheit, Datenverfügbarkeit oder Innovationsfähigkeit. Unser Ziel ist es, Stärken auszubauen und strategische Schwächen zu reduzieren. Gleichzeitig sind für unsere technologische und digitale Souveränität regulatorische Rahmenbedingungen entscheidend, wie wir sie mit der KI-Verordnung umsetzen wollen: innovationsfreundlich, nutzerzentriert und rechtssicher, was kritische Anwendungen betrifft.

Einsatz von KI in Wirtschaft fördern

Deutschland bringt wichtige Voraussetzungen mit, um weltweit eine Spitzenposition bei der Entwicklung und Anwendung von KI einzunehmen. Die Grundlagenforschung zu KI wird von der OECD gewürdigt und ist international anerkannt, auch die Start-up-Szene entwickelt sich dynamisch und wächst nach Branchenangaben um 35 Prozent allein in diesem Jahr. Mit Mobilitätsdatengesetz, Digitalisierung des Gesundheitswesens, Data und AI Act hat die Bundesregierung auf nationaler und europäischer Ebene wichtige regulatorische Weichen für bessere Datenverfügbarkeit gestellt. Zudem arbeitet die Bundesregierung intensiv an international kompatiblen Regeln für KI, damit Entwicklungen aus Deutschland weltweit anschlussfähig sind. Erste Ergebnisse gibt es auf Ebene der G7-Staaten.

Neue Projekte bieten konkrete Hilfestellung beim Einsatz in der Wirtschaft. So werden mit dem Projekt MISSION KI des BMDV bundesweit Testzentren aufgebaut, um den Transfer in die Praxis zu erleichtern. Ein erstes Testzentrum wurde im Sommer in Kaiserlautern eröffnet, es folgen Zentren in Osnabrück, Berlin und an weiteren Standorten. MISSION KI arbeitet an einem Mindeststandard für KI, der Unternehmen Orientierung für den Einsatz vertrauenswürdiger Produkte geben wird. Ein Entwurf des Standards wird am ersten Gipfeltag vorgestellt.

Zugleich bietet das bereits bestehende bundesweite Netzwerk der Mittelstand-Digital Zentren des BMWK KMU, Start-ups und dem Handwerk umfassende Unterstützung bei der sicheren und nachhaltigen Digitalisierung – seit Juni 2024 neu ausgerichtet und mit einem stärkeren Fokus auf KI / KI-Readiness. So unterstützen aktuell rund 100 KI-Trainer den Mittelstand zielgerichtet mit praxisnahem Wissen bei der nachhaltigen Einführung und Anwendung von KI.

Im Bereich der digitalen Souveränität wird das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung auf dem Digital-Gipfel die im Auftrag des BMWK erstellte Schwerpunktstudie zur Digitalen Souveränität öffentlich vorstellen, die noch einmal die Dringlichkeit dieses Themas unterstreicht. In Kürze wird diese auf der Webseite des BMWK abzurufen sein.

Das ganze Programm im Livestream

Der Digital-Gipfel bietet ein buntes Programm aus über 60 Veranstaltungen mit einer Bandbreite von Projekten aus den beteiligten Ministerien, aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft: von digitalen Tools im Katastrophenschutz über Strategien gegen Desinformation bis zu neuen Möglichkeiten durch Quantencomputing. Das ganze Programm finden Sie hier: www.digital-gipfel.de

Interessierte können der Veranstaltung über den Livestream in der Gipfel-App und über die Gipfel-Website folgen: http://www.de.digital/

Die Pressekonferenz der beiden Bundesminister Dr. Volker Wissing und Dr. Robert Habeck mit dem Bitkom Präsidenten Dr. Ralf Wintergerst können Sie dort ebenfalls ab 12:30 Uhr live verfolgen.