Cover der Publikation Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Konjunktur – Grafiken und Tabellen

Im Fokus dieser Ausgabe steht die Wachstumsinitiative für mehr wirtschaftliche Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit, die das Bundeskabinett am 17. Juli beschlossen hat. Mit 49 Maßnahmen aus verschiedenen Bereichen will die Bundesregierung das Wachstumspotenzial unserer Wirtschaft stärken, indem sie gezielte angebotspolitische Schritte umsetzt, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen verbessert und dabei gleichzeitig auch nachfrageseitige Impulse setzt.

Im Mai hat das Bundeskabinett außerdem den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen, das die Weichen für einen schnellen Wasserstoffhochlauf durch schlankere Genehmigungsverfahren stellen soll. Auch dazu berichten wir in dieser Ausgabe.

Ein weiterer Beitrag befasst sich mit den Ergebnissen eines vom BMWK beauftragten Gutachtens zur Verknüpfung von Personendaten für Wirtschaftsstatistik und -forschung. Im Gutachten werden anhand der bestehenden Gesetze die derzeiti¬gen Steuerungsvorgaben für die Verarbeitung und Verknüpfung von Daten beschrieben und konkrete Normvorschläge entwickelt, um Datenverknüpfungen forschungs- und statistikfreundlich auszugestalten.

Noch bis zum 12. September läuft die öffentliche Konsultation des BMWK zur Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen. Wir berichten in einem kurzen Beitrag. Die Konsultation ist Teil des Folgeprozesses zum Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung, den das Bundeskabinett am 3. Juli beschlossen hat.

Schließlich erfahren Sie in dieser Ausgabe etwas zum EU-Programm TSI (Technical Support Instrument), das Mitgliedstaaten bei Maßnahmen zur Emissionsminderung unterstützt.

Wie immer enthält die Ausgabe auch eine ausführliche Berichterstattung zur Konjunkturlage.

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.