Abstrakte Darstellung eines Potraits

Nora Hesse, Leiterin des politischen Teams in der Vertretung der EU-Kommission in Berlin und Mitglied der Task Force Aufbau und Resilienz der EU-Kommission

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Was unterscheidet NextGeneration-EU von anderen Investitionsausgaben der EU?

Ziel von NextGenerationEU ist es, umfassende Strukturreformen in Gang zu setzen, um das Wachstumspotenzial der Mitgliedstaaten zu steigern. Es wird also entscheidend sein, dass alle Aufbau- und Resilienzpläne ein ausgewogenes Verhältnis zwischen ambitionierten Reformen und zielgerichteten Investitionen aufweisen. Diese würden die Widerstandsfähigkeit und Sozialstrukturen der Mitgliedstaaten stärken sowie die ökologische und digitale Transformation unserer Gesellschaften und Wirtschaftssysteme fördern.

Welche Rolle spielt das Europäische Semester beim Wiederaufbau?

Die Aufbau- und Resilienzpläne werden anhand der länderspezifischen Empfehlungen bewertet: Die Pläne sollten einen wesentlichen Teil der relevanten Herausforderungen und Reformprioritäten wirksam angehen, die im Rahmen des Semesters übermittelt wurden. Welche genau – das entscheiden die Mitgliedstaaten. Diese nationale Eigenverantwortung wird entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung der Fazilität sein.

Wie sind der Rat und das Europäische Parlament involviert?

Auf Vorschlag der EU-Kommission billigt der Rat durch einen Durchführungsbeschluss die vorgelegten Pläne. Im Rahmen des Dialogs über Aufbau und Resilienz kann das Europäische Parlament alle zwei Monate die Kommission einladen, Angelegenheiten in Bezug auf die Umsetzung der Fazilität zu besprechen. Die Kommission trägt allen Aspekten, die sich aus diesem Dialog ergeben, Rechnung.